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Kommunalwahlen 2020

Wissen Sie schon was Sie am Sonntag, 13. September machen? Kreuzen Sie sich diesen Tag in Ihrem Kalender an und gehen Sie zur Wahl! An diesem Tag werden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen 2020 stattfinden. Auch in Schöppingen werden Landrat/-rätin, Kreistag, Bürgermeister/-in sowie der Gemeinderat neu gewählt.

Wie funktioniert die Wahl?

Bis Mitte August finden Sie eine Wahlbenachrichtigung in Ihrem Briefkasten. Wenn nicht, wenden Sie sich an die Gemeindeverwaltung.

Sie haben am 13. September keine Zeit oder sind aus anderen Gründen verhindert? Wählen geht auch bei diesen Wahlen wieder vorab per Briefwahl!

Briefwahl

Link zur Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen


Wenn Sie am Wahltag verhindert sind und nicht in Ihr örtliches Wahllokal gehen können, können Sie einen Wahlschein beantragen. Ein Wahlschein ist der Nachweis über das Wahlrecht.

Gerade unter den derzeitigen Corona-Eindrücken rückt die Briefwahl immer mehr in den Mittelpunkt, da hier kein Wahllokal mehr aufgesucht werden muss. Sie haben folgende Möglichkeiten den Wahlschein nebst Briefwahlunterlagen zu beantragen und bequem zuhause Ihre Stimmen abzugeben:

  • Sie können den Antrag auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung ausfüllen und per Post an das Wahlamt der Gemeinde Schöppingen senden oder im Briefkasten des Rathauses (Amtstraße 2) einwerfen.

  • Die Wahlunterlagen können Sie auch ganz einfach online beantragen. Die entsprechende Seite finden Sie -hier-. Hierzu benötigen Sie die Angaben auf Ihrer Wahlbenachrichtigung.

In beiden Fällen werden Ihnen die Wahlunterlagen dann bequem per Post nach Hause geschickt. Sie können dann dort Ihre Stimme abgeben. Anschließend senden Sie, wie im beigefügten Merkblatt beschrieben, die Unterlagen im roten Wahlbriefumschlag per Post rechtzeitig an uns zurück (Rathaus).

Selbstverständlich können Sie aber auch in diesem Jahr wieder direkt im Briefwahlbüro der Gemeinde Schöppingen wählen:

  • Den Antrag können Sie ab Montag, 17. August 2020 zu den allgemeinen Öffnungszeiten persönlich im Briefwahlbüro stellen. Sie erhalten dann Ihre Wahlunterlagen und können direkt vor Ort wählen oder die Unterlagen mit nach Hause nehmen. Bitte bringen Sie hierzu Ihre Wahlbenachrichtigung mit!

Achtung: Eine telefonische Antragsstellung ist nicht möglich !


Damit die Briefwahlunterlagen noch rechtzeitig bis zum Wahlsonntag, 13. September 2020 zur Gemeinde Schöppingen zurückgesendet werden können, steht der Online-Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen nur bis einschließlich Dienstag, 08. September 2020 zur Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass die Briefwahlunterlagen bis Sonntag, 13. September 2020 spätestens um 16.00 Uhr bei der Gemeinde Schöppingen, Amtsstraße 2 eingegangen, bzw. abgegeben sein müssen.

Wenn Sie für eine andere wahlberechtigte Person einen Briefwahlantrag stellen wollen, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht die Berechtigung dazu nachgewiesen werden. Die Wahlbenachrichtigung oder der Personalausweis der zu vertretenen Person reicht nicht aus.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist eine entsprechende Vollmacht abgedruckt, die vom Antragssteller zu unterschreiben ist.

Fragen und Antworten zur Kommunalwahl 2020

Wer wird gewählt?

Bei diesen Wahlen können Landrat/-rätin, Kreistag, Bürgermeister/-in sowie der Gemeinderat gewählt werden.

Wählbar als Landrat/Landrätin bzw. Bürgermeister/-in ist, wer am Wahltag

  • die deutsche oder die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Mitgliedsstaates besitzt,
  • mindestens das 23. Lebensjahr vollendet hat,
  • eine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland hat,
  • die Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten,
  • nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist

Wählbar für den Kreistag bzw. Rat ist, wer am Wahltag

  • die deutsche oder die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Mitgliedsstaates besitzt,
  • mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat,
  • seit mindestens 3 Monaten seinen Hauptwohnsitz in Schöppingen bzw. im Kreis Borken hat und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist.

Wie können die Wahlvorschläge eingereicht werden?

Wahlvorschläge können nach direkt beim Wahlamt der Gemeinde Schöppingen eingereicht werden.

Die dafür benötigte Bescheinigung der Wählbarkeit kann vorab persönlich, schriftlich oder per E-Mail zugesendet werden. Nach erfolgter Prüfung wird diese dann postalisch zurückgesendet.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt für die Wahl in einem Wahlgebiet ist, wer

  • am Wahltag Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat.

Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht nicht besitzt.

In Schöppingen dürfen ca. 5.500 Bürgerinnen und Bürger bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 wählen.

Bekomme ich eine Wahlbenachrichtigung?

Alle, die am 09.08.2020 die Wahlberechtigungsvoraussetzungen erfüllen, werden in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Schöppingen eingetragen und erhalten automatisch eine Wahlbenachrichtigungskarte. Diese wird in der Zeit vom 10.08.2020 bis spätestens zum 23.08.2020 verschickt.

Besonderheiten gelten für diejenigen, die in dieser Zeit zu-, bzw. wegziehen.

Aus der Wahlbenachrichtigung geht das jeweilige Wahllokal, die Wahlbezirksnummer, die Wählerverzeichnisnummer und die Wahlzeit hervor.

Welches Wahlsystem gilt für die Kommunalwahlen?

Für alle vier Wahlen gilt, dass die Bewerber für die Dauer von 5 Jahren gewählt werden.

Die Wahlrechtsgrundsätze, die für alle Wahlen gelten, lauten:

  • Allgemein: Jeder Bürger ist vorläufig dazu berechtigt an der Wahl teilzunehmen.
  • Unmittelbar: Die Bürger stimmen direkt ab.
  • Frei: Die Bürger treffen selbst ihre Entscheidungen.
  • Geheim: Die Wahl ist geheim. Dazu wird in Wahlkabinen gewählt.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat jeweils pro Wahlart eine Stimme. Bei den Wahlen zum Landrat/Landrätin sowie bei den Wahlen zum Bürgermeister/Bürgermeisterin handelt es sich um Mehrheitswahl. Der- bzw. diejenige mit den meisten Stimmen wird gewählt. Falls bei der ersten Wahl keiner der Kandidaten eine Mehrheit über 50% erreicht, findet am 27. September 2020 eine Stichwahl statt.

Der Kreistag sowie der Gemeinderat sind hiervon nicht betroffen. Der Kreistag (60 Mitglieder) und der Rat der Gemeinde Schöppingen (22 Mitglieder) werden je zur Hälfte in den Wahlbezirken (im Kreis Borken somit 30 und in Schöppingen 11) sowie über die Reservelisten gewählt. Jede/r Wähler/in hat eine Stimme, mit der sie/er die/den Wahlbezirksbewerber/in vor Ort direkt und gleichzeitig die Reserveliste derjenigen Partei oder Wählergruppe wählt, für die der/die Kandidat /in aufgestellt ist. Es handelt sich um ein zweistufiges Mischsystem, das aus vorgeschalteter Mehrheitswahl (1. Stufe) und nachfolgender ausgleichender Verhältniswahl im ganzen Wahlgebiet (2. Stufe) besteht.

Wahlorgane, Aufgaben des Wahlausschusses und des Wahlleiters

Wahlorgane für die Kommunalwahlen sind nach § 2 Absatz 1 KWahlG für das Wahlgebiet der Wahlleiter und der Wahlausschuss sowie für die Gemeinde der Briefwahlvorsteher und der Briefwahlvorstand, für den Stimmbezirk der Wahlvorsteher und der Wahlvorstand.

Die Wahlorgane haben die Aufgabe für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen zu sorgen. Die Aufgaben der Wahlorgane ergeben sich aus den Vorschriften des KWahlG bzw. der KWahlO. Wichtige Aufgaben des Wahlausschusses sind die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke, die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge und abschließend die Feststellung des Wahlergebnisses. Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter als Vorsitzendem und sechs Beisitzern, die vom Rat gewählt wurden. Für jeden Beisitzer gibt es einen Stellvertreter. Die Sitzungen des Wahlausschusses sind öffentlich.

Der Wahlleiter für die Bürgermeisterwahlen und die Gemeinderatswahlen 2020 ist der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, Franz-Josef Gausling.

Für die Landratswahlen und die Kreistagswahlen ist Dr. Ansgar Hörster der zuständige Kreiswahlleiter. Informationen des Kreis Borken finden Sie -hier-.

 

 

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