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Satzungen (Ortsrecht)

Im Ortsrecht der Gemeinde Schöppingen finden Sie alle aktuell gültigen Satzungen, Gebührenordnungen, ordnungsbehördliche Verordnungen u. ä., die vom Gemeinderat erlassen wurden. Die Gemeinde Schöppingen pflegt regelmäßig und zeitnah Änderungen im Bereich des Ortsrechts ein. Eine Gewähr für die Aktualität der dargestellten Inhalte ist mit dieser Serviceleistung jedoch nicht verbunden.

Alle Satzungen stehen für Sie zum Download bereit.


Allgemeine Verwaltungsaufgaben

  • Hauptsatzung  
  • Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Schöppingen 
  •  Satzung über die Verminderung der Zahl der Ratsmitglieder der Gemeinde Schöppingen für die Kommunalwahlen 2020 und die darauffolgenden
  • Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden  
  • Satzung des Schulzweckverbandes Horstmar-Schöppingen  
  • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Steinfurt 
           und dem Schulzweckverband Horstmar-Schöppingen  

Ordnungsrecht

  • Ortssatzung über besondere Anforderungen an 
          Werbeanlagen und Warenautomaten
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung  
           öffentlichen Sicherheit und Ordnung
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren,
           Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentliche Flächen, an
           öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen
          (Schöppinger Plakatordnung)
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemein- 
          gebrauchs im Stadtpark, auf der Wiese hinter dem Künstlerdorf
          und auf der Freifläche hinter der Haupstschule
  •  Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte der Gemeinde Schöppingen für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Schöppingen
  •  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Schöppingen vom 11.12.2018

Rettungswesen

  • Satzung über die Leistung der Freiwilligen Feuerwehr sowie über die 
           Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)

Schulwesen

  •  Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule (OGS)" einschließlich der darin integrierten weiteren Betreuungsform "Übermittagbetreuung" (Schule von 8 bis 1)" im Primarbereich der Gemeinde Schöppingen vom 18.06.2019

Steuer, Gebühren und Beitragswesen

  • Satzung über die Straßenreinigung einschließlich der Winterwartung   
  • Satzung der Gemeinde Schöppingen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW  
  • Hundesteuersatzung   
  • Vergnügungssteuersatzung   

Friedhofswesen

  • Friedhofssatzung   
  • Gebührensatzung für die Benutzung des Friedhofes   

Abfallbeseitigung

  • Satzung über die Abfallbeseitigung
  • Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung

Erschließungsbeiträge

  • Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Straßenausbaubeiträge

  • Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche           Maßnahmen
  • Abweichungssatzung Ausbau der Feuerstiege
  • Abweichungssatzung Ausbau der Wallsstraße
  • Abweichungssatzung Ausbau der Gehwege entlang der Vechtestraße
  • Abweichungssatzung für den Umbau der Ortsdurchfahrt Schöppingen
  • Abweichungssatzung für den Umbau der Amtsstraße

Baurecht/'Bauwesen

  • Stellplatzsatzung
  • Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach
           §§ 135a - 135 c Baugesetzbuch (BauGB)

Abwasserwesen

  • Betriebssatzung für das das Abwasserwesen

Entwässerung

  • Entwässerungssatzung
  •  Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  • Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

Kleinkläranlagen

  • Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen

Frischwasserversorgung

  • Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage

Aktuelle Meldungen

05.12.2019

Bürgersprechstunde am 12. Dezember 2019

Herr Bürgermeister Franzbach lädt Sie wieder sehr herzlich zur Bürgersprechstunde ein: Dezember...

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02.12.2019

Die Geschenkidee zu Weihnachten: Ein Gutschein für das Sole-Light-Vechtebad Schöppingen

Sie erhalten die Gutscheine im Vechtebad oder in der Gemeindeverwaltung Schöppingen. Die Gutscheine...

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29.11.2019

Beratungsprojekt "Wohn-Mobil" in Schöppingen; regelmäßige Sprechstunden ab Dezember im Rathaus

Das mobile Beratungsangebot „Wohn-Mobil“ des Vereins für katholische Arbeiterkolonien in Westfalen...

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weitere Meldungen

Aktuelle Veranstaltungen

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