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Satzungen (Ortsrecht)
Im Ortsrecht der Gemeinde Schöppingen finden Sie alle aktuell gültigen Satzungen, Gebührenordnungen, ordnungsbehördliche Verordnungen u. ä., die vom Gemeinderat erlassen wurden. Die Gemeinde Schöppingen pflegt regelmäßig und zeitnah Änderungen im Bereich des Ortsrechts ein. Eine Gewähr für die Aktualität der dargestellten Inhalte ist mit dieser Serviceleistung jedoch nicht verbunden.
Alle Satzungen stehen für Sie zum Download bereit.
Allgemeine Verwaltungsaufgaben
 | Hauptsatzung | ||
|---|---|---|---|
| Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Schöppingen | ||
 | Satzung über die Verminderung der Zahl der Ratsmitglieder der Gemeinde Schöppingen für die Kommunalwahlen 2020 und die darauffolgenden | ||
| Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden | ||
| Satzung des Schulzweckverbandes Horstmar-Schöppingen | ||
| Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Steinfurt und dem Schulzweckverband Horstmar-Schöppingen |
Ordnungsrecht
| Ortssatzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten | ||
|---|---|---|---|
| Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung öffentlichen Sicherheit und Ordnung | ||
| Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentliche Flächen, an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen (Schöppinger Plakatordnung) | ||
| Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs im Stadtpark, auf der Wiese hinter dem Künstlerdorf und auf der Freifläche hinter der Hauptschule | ||
| Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte der Gemeinde Schöppingen für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Schöppingen | ||
| Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Schöppingen vom 11.12.2018 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zu weiteren Maßnahmen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zu Schulschließungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 17.03.2020 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zur Schließung von Kindertageseinrichtungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 17.03.2020 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zum Betretungsverbot für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des SGB XI zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020 |
Sonderregelungen zur Coronakrise
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zu weiteren Maßnahmen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zur Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 30.03.2020 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zur Schließung von Kindertageseinrichtungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 17.03.2020 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zum Betretungsverbot für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des SGB XI zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020 | ||
| Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen vom 23.03.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) |
Rettungswesen
| Satzung über die Leistung der Freiwilligen Feuerwehr sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung) |
|---|
Schulwesen
| Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule (OGS)" einschließlich der darin integrierten weiteren Betreuungsform "Übermittagbetreuung" (Schule von 8 bis 1)" im Primarbereich der Gemeinde Schöppingen vom 18.06.2019 |
|---|
Steuer, Gebühren und Beitragswesen
| Satzung über die Straßenreinigung einschließlich der Winterwartung | ||
|---|---|---|---|
| Satzung der Gemeinde Schöppingen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW | ||
| Hundesteuersatzung | ||
| Vergnügungssteuersatzung |
Friedhofswesen
| Friedhofssatzung | ||
|---|---|---|---|
| Gebührensatzung für die Benutzung des Friedhofes |
Abfallbeseitigung
| Satzung über die Abfallbeseitigung | ||
|---|---|---|---|
| Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung |
Erschließungsbeiträge
| Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen |
|---|
Straßenausbaubeiträge
| Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen | ||
|---|---|---|---|
| Abweichungssatzung Ausbau der Feuerstiege | ||
| Abweichungssatzung Ausbau der Wallstraße | ||
| Abweichungssatzung Ausbau der Gehwege entlang der Vechtestraße | ||
| Abweichungssatzung für den Umbau der Ortsdurchfahrt Schöppingen | ||
| Abweichungssatzung für den Umbau der Amtsstraße |
Baurecht / Bauwesen
| Stellplatzsatzung | ||
|---|---|---|---|
| Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a - 135 c Baugesetzbuch (BauGB) |
Abwasserwesen
| Betriebssatzung für das das Abwasserwesen |
|---|
Entwässerung
| Entwässerungssatzung | ||
|---|---|---|---|
| Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung | ||
| Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung |
Kleinkläranlagen
| Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen |
|---|
Frischwasserversorgung
| Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage |
|---|
Aktuelle Meldungen
02.04.2020
Amtsblatt 12/2020 herausgegeben
Formelle Regelungen zur Vereinheitlichung der Rechtslage in ganz NRW
30.03.2020
Amtsblatt 11/2020 herausgegeben
Notbetreuung von Schülerinnen und Schülern von Eltern in Berufen der "kritischen Infrastruktur"...
27.03.2020
Volksbank und Sparkasse für spontanen Kundenverkehr geschlossen
Bargeldversorgung und SB-Service sichergestellt
Links
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