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Satzungen (Ortsrecht)

Im Ortsrecht der Gemeinde Schöppingen finden Sie alle aktuell gültigen Satzungen, Gebührenordnungen, ordnungsbehördliche Verordnungen u. ä., die vom Gemeinderat erlassen wurden. Die Gemeinde Schöppingen pflegt regelmäßig und zeitnah Änderungen im Bereich des Ortsrechts ein. Eine Gewähr für die Aktualität der dargestellten Inhalte ist mit dieser Serviceleistung jedoch nicht verbunden.

Alle Satzungen stehen für Sie zum Download bereit.


Allgemeine Verwaltungsaufgaben

Hauptsatzung
Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Schöppingen
Satzung über die Verminderung der Zahl der Ratsmitglieder der Gemeinde
Schöppingen für die Kommunalwahlen 2020 und die darauffolgenden
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Satzung des Schulzweckverbandes Horstmar-Schöppingen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Steinfurt und dem
Schulzweckverband Horstmar-Schöppingen

Ordnungsrecht

Ortssatzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung öffentlichen
Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentliche Flächen, an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen (Schöppinger Plakatordnung)
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs im Stadtpark, auf der Wiese hinter dem Künstlerdorf und auf der Freifläche hinter der Hauptschule
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte der Gemeinde Schöppingen für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Schöppingen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Schöppingen vom 11.12.2018
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zu weiteren Maßnahmen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zu Schulschließungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 17.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zur Schließung von Kindertageseinrichtungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 17.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zum Betretungsverbot für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des SGB XI zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020

Sonderregelungen zur Coronakrise

Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zu weiteren Maßnahmen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zur Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 30.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zur Schließung von Kindertageseinrichtungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 17.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen zum Betretungsverbot für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des SGB XI zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 18.03.2020
Allgemeinverfügung der Gemeinde Schöppingen vom 23.03.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Rettungswesen

Satzung über die Leistung der Freiwilligen Feuerwehr sowie über die  Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)

Schulwesen

Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule (OGS)" einschließlich der darin integrierten weiteren Betreuungsform "Übermittagbetreuung" (Schule von 8 bis 1)" im Primarbereich der Gemeinde Schöppingen vom 18.06.2019

Steuer, Gebühren und Beitragswesen

Satzung über die Straßenreinigung einschließlich der Winterwartung
Satzung der Gemeinde Schöppingen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
Hundesteuersatzung
Vergnügungssteuersatzung

Friedhofswesen

Friedhofssatzung
Gebührensatzung für die Benutzung des Friedhofes

Abfallbeseitigung

Satzung über die Abfallbeseitigung
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung

Erschließungsbeiträge

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Straßenausbaubeiträge

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Abweichungssatzung Ausbau der Feuerstiege
Abweichungssatzung Ausbau der Wallstraße
Abweichungssatzung Ausbau der Gehwege entlang der Vechtestraße
Abweichungssatzung für den Umbau der Ortsdurchfahrt Schöppingen
Abweichungssatzung für den Umbau der Amtsstraße

Baurecht / Bauwesen

Stellplatzsatzung
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach
§§ 135a - 135 c Baugesetzbuch (BauGB)

Abwasserwesen

Betriebssatzung für das das Abwasserwesen

Entwässerung

Entwässerungssatzung
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

Kleinkläranlagen

Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen

Frischwasserversorgung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage

Aktuelle Meldungen

02.04.2020

Amtsblatt 12/2020 herausgegeben

Formelle Regelungen zur Vereinheitlichung der Rechtslage in ganz NRW

> lesen


30.03.2020

Amtsblatt 11/2020 herausgegeben

Notbetreuung von Schülerinnen und Schülern von Eltern in Berufen der "kritischen Infrastruktur"...

> lesen


27.03.2020

Volksbank und Sparkasse für spontanen Kundenverkehr geschlossen

Bargeldversorgung und SB-Service sichergestellt

> lesen


weitere Meldungen

Links

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