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03.05.2020

Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Corononavirus angepasst und verlängert

Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vom 30.04.2020 für NRW umgesetzt

Mit der Zweiten Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Corononavirus hat der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann die derzeit gültigen Verordnungen wie folgt geändert:

  • Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO

    Mit der Überarbeitung der CoronaSchVO werden im Wesentlichen die Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vom 30.04.2020 für NRW umgesetzt. Die kontaktbeschränkenden Regelungen werden mit der Neufassung, die am 04.05.2020 in Kraft tritt, bis einschließlich 10.05.2020 verlängert. Daneben gibt es aber ab dem 04.05.2020 Lockerungen für kulturelle Einrichtungen wie Ausstellungen, Museen, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Zoos und ab 07.05.2020 für die Spielplätze.

    - CoronaSchVO


  • Coronaeinreiseverordnung - CoronaEinrVO

    Mit der o.g. Änderungsverordnung wurde die Gültigkeit der CoronaEinrVO bis einschließlich 10.05.2020 verlängert.

    - CoronaEinrVO (endg. Textfassung folgt)


  • Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO

    Die Gültigkeit der CoronaBetrVO wurde bis einschließlich 06.05.2020 verlängert.

    - CoronaBetrVO (endg. Textfassung folgt)

 

Sämtliche Informationen zu Regelungen und Auswirkungen des Coronavirus in Schöppingen finden sie auf unserer entsprechenden Infoseite.


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