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Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“

In der Zeit vom 02.02.2017 bis zum 07.06.2017 ist es möglich, für das Volksbegehren "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G 9 jetzt" bei den Städten und Gemeinden in NRW mit seiner Unterschrift das Volksbegehren zu unterstützen. Zudem sammeln die Initiatoren im Rahmen der freien Unterschriftensammlung Unterstützungsunterschriften für das Volksbegehren.

Das Volksbegehren ist dann erfolgreich, wenn mindestens acht Prozent der Stimmberechtigten für die Landtagswahl ihre Unterschrift abgeben. Insgesamt werden dazu 1.060.963 Unterschriften von deutschen Staatsbürgern ab 18 Jahren aus NRW benötigt.

Die Eintragungslisten der Gemeinde Schöppingen liegen während der allgemeinen Öffnungszeiten, d.h. von Montags bis Freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr sowie Montags bis Mittwochs von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie Donnerstags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Bürgerbüro der Gemeinde Schöppingen (Rathaus, EG, Zimmer 1, Amtsstr. 17, 48624 Schöppingen) aus.

Zudem ist dort auch eine Eintragung an folgenden Sonntagen in der Zeit von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr möglich:
•19.02.2017
•26.03.2017
•30.04.2017
•28.05.2017


In die Eintragungslisten kann sich nur eintragen, wer im Wählerverzeichnis der Gemeinde Schöppingen eingetragen ist.

Die Voraussetzungen hierfür sind:
•Erreichen des 18. Lebensjahres bis zum 07.06.2017
•Staatsangehörigkeit Deutsch
•Hauptwohnsitz in Schöppingen (mindestens 16 Tage vor dem 07.06.2017)
•Wahlberechtigt zum Landtag Nordrhein-Westfalen


Eine Abstimmung per Brief ist bei Volksbegehren nicht möglich. Es kann allerdings die Eintragung dadurch erfolgen, dass schriftlich ein Eintragungsschein beantragt wird, auf diesem an Eides statt versichert wird, dass man mit seiner Unterschrift seine Unterstützung für das Volksbegehrens erklärt.

Eintragungsscheinanträge können bis zum 31.05.2017 schriftlich bei der Gemeinde Schöppingen, Bürgerbüro, Amtsstr. 17, 48624 Schöppingen angefordert werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.


Weitere Informationen
•Weitere Informationen rund um das Volksbegehren finden Sie auf der Homepage der unabhängigen Elterninitiative „G9-jetzt! in NRW”
•Die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen

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